PM Konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD
1. Oktober 2009 unter Pressemitteilungen und AktuellesDie Vorsitzenden der drei größten Juso-Kreisverbände bedauern, sich auch in der Öffentlichkeit positionieren zu müssen. Jedoch fühlen sie sich zu dem Schritt gezwungen, da bereits versucht wird, in der Presse Fakten zu schaffen. Die Diskussion darf kein Wettlauf der Pressekontakte sein, sondern muss ein Werben um Inhalte und Glaubwürdigkeit sein.
Am Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ist nichts zu beschönigen. Die baden-württembergische SPD liegt mit 19,3 % lediglich 0,5 % vor der FDP und zieht nun ebenso wie diese mit 15 Abgeordneten aus dem Land in den Deutschen Bundestag. Das bedeutet einen Verlust von 8 Mandaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2005. Lediglich in Freiburg konnte Gernot Erler das Direktmandat verteidigen. Besonders bitter sind die Mandatsverluste in Nordbaden, wo nur noch drei Abgeordnete die SPD vertreten.
Kristof Becker, Kreisvorsitzender der Jusos Rhein-Neckar, bringt die Situation der Partei auf den Punkt: “Die Sozialdemokratie muss sich jetzt erst einmal wieder selber finden. Wir brauchen eine Inhaltliche Diskussion, die sich mit den Fehlern der letzten Jahre beschäftigt.” So ist es für die drei größten Kreisverbände klar, wohin der Kurs der nächsten Monate gehen muss.
“Wir teilen mit Ute Vogt ausdrücklich die Einschätzung, dass wir nun ›eine grundlegende Erneuerung brauchen‹. Wir wurden ganz offensichtlich dafür abgestraft, dass wir auch falsche Inhalte vertreten haben. Diese inhaltliche Neuausrichtung muss mit einer personellen Erneuerung einhergehen. Die Führungsspitze der Landespartei muss die neuen Inhalte glaubwürdig und das Spektrum der Partei adäquat vertreten können. Das gilt sowohl für den Landesvorsitz wie auch für den neu zu wählenden Generalsekretär”, so Dejan Perc, Sprecher der Jusos Stuttgart.
Der Kreisvorsitzende der Jusos Freiburg, Julien Bender, unterstützt Perc und geht sogar noch weiter: “Wir sind nicht bereit, unsere Jugend und Inhalte für eine Partei zu opfern, die nicht mit uns diskutiert, sondern uns nur zum Wahlkämpfen ruft! Es muss eine offene, tabulose Diskussion mit der gesamten Partei begonnen werden. Dies kann am besten durch eine Reihe von Regionalkonferenzen im Vorfeld des Parteitages geschehen, bei denen die Basis ausgiebig zu Wort kommen muss!”
Alle drei sind sich einig: Ein »Weiter so« darf es nicht geben!
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Dejan Perc
Sprecher der Jusos Stuttgart
dejan [dot] perc [at] jusos-stuttgart [dot] de, 0174 / 10 14 600
Kristof Becker
Vorsitzender der Jusos Rhein-Neckar
0176/80185966
Julien Bender
Vorsitzender der Jusos Freiburg
bender [at] jusos-freiburg [dot] de, 0178/5518696
